Der Umzug hat das himmelbeet vor eine gewaltige finanzielle Herausforderung gestellt. (Wir berichteten) Material, Werkzeug und Dienstleistungen allein belaufen sich auf tausende Euro. Den größte Posten hatten wir allerdings nicht vorausgesehen.

Sicherung der Folgenbeseitigung

Im Grünanlagengesetz ist festgelegt, dass zur Erteilung einer Sondernutzungsgenehmigung die Folgenbeseitigung gesichert werden muss. “Die Folgenbeseitigung gilt insbesondere als gesichert, wenn der Antragsteller bei der Genehmigungsbehörde Geld in Höhe der zu erwartenden Kosten hinterlegt oder eine Bankbürgschaft beibringt.” Das kann man sich vorstellen wie eine Kautionszahlung. Damit sichert das Straßen- und Grünflächenamt (SGA), dass der Zustand der Grünanlage wiederhergestellt werden kann, falls das himmelbeet sich zurückzieht und die Fläche nicht ordentlich hinterlässt. Das Problem: In einem Gespräch im November wurden die Kosten einer Folgenbeseitigung vom SGA auf 50.000 bis 100.000€ geschätzt.

Was gibt es für Möglichkeiten?

Wir haben uns auf die Suche nach Möglichkeiten begeben, so eine Summe zu zahlen. Es gibt unterschiedliche Optionen, um die Folgenbeseitigung zu sichern. Die Kosten können z.B. direkt ans SGA überwiesen oder über Direktkredite, eine Bankbürgschaft oder eine Kautionsversicherung gedeckt werden. Eine Direktzahlung kam in unserem Falle in dieser Höhe nicht in Frage. Aber auch größere Kredite oder Bürgschaften erwiesen sich als schwierig zu besorgen.

Parallel wurde sich darum bemüht, die Gesamtsumme zu senken. Gutachter wurden gesucht, um eigene Kostenschätzungen für einen Rückbau zu erstellen. Ein externes Angebot das dem SGA weitergeleitet wurde, gab 25.000€ als benötigte Summe an. Immer noch eine gewaltige Menge Geld, aber deutlich realistischer als 100.000€.

Endstand

Schlussendlich wurden die Kosten für die Folgenbeseitigung in einem Beschluss vom Bezirksamt Mitte auf 60.000€ festgesetzt. 50.000€ davon konnten wir mit einer Bürgschaftsurkunde über eine Kautionsversicherung decken. Dafür mussten wir allerdings 10.000€ als Sicherheitsleistung an die Versicherungsfirma übergeben. Die restlichen 10.000€ wurden direkt ans SGA gezahlt. Das sind 20.000€, die uns dieses Jahr an Mitteln für das Projekt fehlen. Zusätzlich fallen für die Kautionsversicherung jährlich knapp 2% der Gesamtsumme an Gebühren an, also ca. 1000€. Zwar müssen wir für die neue Fläche keine Nutzungsgebühren zahlen, die Auflagen reißen trotzdem ein großes Loch in unserem Finanzplan.